Das Ende der Einfachheit
Als Winston Churchill im März 1946 in seiner berühmten Rede am Westminster College in Fulton, Missouri, das Wort vom Eisernen Vorhang in die Welt setzte, bezog er sich auf die physische Abgrenzung zwischen der damaligen Sowjet-Union und der westlichen Welt. Er teilte Europa im entstehenden Kalten Krieg in zwei Blöcke, zu deren deutlichstem Symbol später die Berliner Mauer wurde. Heute braucht der Begriff ein Update, die Errungenschaften der IT haben einen sehr viel komplexeren, "Eisernen Vorhang 2.0" hervorgebracht. Ich erwische mich gelegentlich dabei, wegen ihrer Einfachheit nostalgisch auf die alte Welt der beiden Machtblöcke zurückzuschauen. Der neue Vorhang unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht von dem des Kalten Krieges. Er ist geographisch nicht begrenzt, sondern global, statt physisch virtuell, er ist multipolar und fragmentiert und er umfasst politische Systeme unterschiedlicher Art. Grenzüberschreitungen, die mit ihm verhindert werden sollen, sind nicht die von Menschen, sondern die von Ideen.
Ein Vorhang mit vielen Facetten
Bei diesem Kampf um Meinungshoheit und informationelle Kontrolle geht es in der Hauptsache um zwei Aspekte. Erstens um die Zensur mit ihrer gezielten Blockade von Webseiten mit unliebsamen Inhalten und zweitens um einen kompletten „Shutdown" des Netzes, der auch Kommunikationsmittel wie Messenger-Dienste und den Mobilfunk umfasst. Ein solcher Shutdown wirkt sowohl nach Innen als auch auf die internationalen Verbindungen eines Landes.
Am 2. März 2022 schrieb Göran Marby, President and Chief Executive Officer der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), einen Brief an Mykhailo Fedorow, den Minister für digitale Transformation und stellvertretenden Ministerpräsidenten der Ukraine. ICANN sitzt in Los Angeles, die Hauptaufgabe dieser privaten non-profit Organisation ist die Verwaltung und der Betrieb des Domain Name System (DNS), ohne welches es das Internet in seiner jetzigen Form nicht gäbe. Federow hatte ICANN kurz nach Putins Überfall auf sein Land gebeten, den Zugang Russlands zum Internet zu unterbinden. Dafür sollten u.a. bestimmte länderspezifische Top-Level-Domains, die von Russland aus betrieben werden, zusammen mit allen IP-Adressen des Landes getilgt werden. Top-Level-Domains (TLD) sind z.B. *.com, *.info, *.biz, etc.
Hätte Marby alle Wünsche erfüllt, wäre Russland vom Internet abgeschnitten und eine sichere Kommunikation mit russischen Servern unmöglich geworden. Marby hat die Bitte der Ukraine mit Verweis auf die Grenzen seiner Möglichkeiten im Rahmen des hochgradig dezentralisierten Verwaltungssystems des Internets sowie die „Mission“ von ICANN abgelehnt. Diese Mission besteht in der Gewährleistung eines stabilen, sicheren und einheitlichen globalen Internets. Für Russland wären fehlende Internetzugänge nicht nur militärisch katastrophal gewesen. Abgesehen von internationalen Zahlungsströmen und Kreditkartendiensten, die später durch Sanktionen ohnehin (mit gemischtem Erfolg) unterbunden wurden, wären etwa auch Teile der russischen Industrie, der Wissenschaft, des Gesundheitssystems und des Dienstleistungssektors erheblich beeinträchtigt worden. Die Ablehnung von Marby ist umso bemerkenswerter, wenn man sich vergegenwärtigt, dass ICANN auf eine Vereinbarung zwischen der Internet Community und der amerikanischen Regierung zurückgeht und letztere die Möglichkeit hat, gegen ICANN Sanktionen auszusprechen, sofern die Organisation ihre Aufgabe nicht erfüllt oder gegen amerikanisches Recht verstößt. Wäre ICANN der Bitte der Ukraine nachgekommen, hätte das Internet aufgehört, in seiner jetzigen Form zu existieren. Der Vorgang illustriert sehr deutlich, warum bestimmte Länder versuchen, sich präventiv vom globalen Internet unabhängiger zu machen. Das gilt für China, Russland, Iran, Nord Korea und andere. Der Eiserne Vorhang 2.0 könnte mit einigem technischen Aufwand im globalen Ernstfall von westlichen Staaten – allen voran die USA – heruntergelassen werden. Der freie und ungehinderte Informationsfluss mit der Außenwelt wäre für die betroffene Staaten, selbst wenn sie es wollten, nicht mehr möglich. Einem solchen Risiko möchte sich in Zeiten des Kampfes der Systeme und der hohen wirtschaftlichen und militärischen Bedeutung des Webs niemand aussetzen.
Internet Shutdown - der digitale Freiheitsentzug
Göran Marby hat in verständlicher Weise gehandelt, auch wenn es in diesem Falle zweifellos weh tat. Meines Wissens ist ein Shutdown, wie der von Mykhailo geforderte, noch nicht vorgekommen. Recht häufig dagegen nutzen Diktaturen dieses Mittel, wenn es darum geht, interne Opposition zu unterbinden und ihr den Kontakt mit der Aussenwelt abzuschneiden.
Welche Staaten wann „dicht gemacht“ haben und wer es gerade tut, kann man u.a. auf der Webseite der Internet Society nachverfolgen. Die Initiatoren der KeepItOn Coalition, zu der mehr als 300 Organisationen in 105 Ländern gehören, unterhalten über die Shutdown-Erfassung hinaus auch eine bemerkenswerte technische Hotline. Sie hilft Betroffenen dabei, Shutdowns zu umgehen und ihre digitale Sicherheit auszubauen. Eine Art informationelle Fluchthilfe. Laut einem Bericht der UN-Menschenrechtsorganisation vom Mai 2022 hat es zwischen 2016 und 2021 insgesamt 931 Shutdowns in 74 Ländern gegeben, die Mehrheit von ihnen in Asien und Afrika. Zwölf Länder haben laut UNO-Bericht in diesem Zeitraum mehr als zehnmal versucht, das Netz außer Kraft zu setzen. Der traurige Spitzenreiter ist die Junta in Myanmar mit insgesamt 15 Shutdowns im Jahr 2021 . Hier darf vermutet werden, dass es darum ging, die Protestbewegungen lahmzulegen, während Zensur im engeren Sinne eine geringe Rolle gespielt haben wird. Wer sich nicht mehr untereinander organisieren kann, ist weniger gefährlich. In 2022 bis Mai 2023 kamen nochmal weitere 267 Shutdowns hinzu. Die Methode hat damit keinen Seltenheitswert. Die besten Fähigkeiten in dieser Hinsicht attestieren die Spezialisten von NetBlocks übrigens dem Iran. Übung macht den Meister.
Fragmentierung des Webs
Während Shutdowns als radikalstes Mittel von Zensur und Unterdrückung einen hohen Nachrichtenwert haben, läuft die alltägliche Zensur von Webseiten eher leise ab. Google unterhält dazu die sehr interessante, interaktive Datenbank "Google detailed Government Removal Requests", ein Teil des jährlichen "Transparency Report" des Unternehmens. Darin werden Ersuchen von Regierungen an Google erfasst, Webinhalte zu entfernen und welche Gründe dafür geltend gemacht werden. Seit 2011 wurden darin weit über 3,9 Millionen Anfragen registriert, die Tendenz ist seit 2016 stark steigend.
Die Gründe für solche Anfragen sind so bunt wie das Web selbst, sie können z.B. im Falle von Verleumdungen oder Lügen durchaus legitim sein. Erwartungsgemäß beziehen sich die meisten Anfragen auf die Google-Produkte "Search" und "YouTube". Man sollte dabei im Hinterkopf behalten, dass es zwischen dem Blockieren von Inhalten (das hier nicht erfasst wird) und dem Entfernen derselbigen einen Unterschied gibt.
Bei der Kontrolle von Inhalten suchen Regierungen nicht die Öffentlichkeit. Ein Meister dieser Methode ist China. Dort geht es um sehr viel mehr als nur die Kontrolle des Zuganges zu einzelnen Webseiten. Es geht um ein System, das von der Disziplinierung der Tech-Giganten des eigenen Landes (sowie der Amerikas) bis hin zum Aufbau eines chinesischen, staatlich kontrollierten Internets, reicht. China hat auf diese Weise im nationalen Webumfeld nicht nur eine Welt alternativer Fakten, sondern eine regelrechte, alternative Realität erschaffen.
Chinas „Great Firewall“ – ein vornehmer Ausdruck für das System staatlicher Internetzensur – zeigt ihre Wirkung auf die Einstellung junger Menschen. Ihre Ansichten werden, wie eine Untersuchung von Human Rights Watch von Ende 2020 festgestellt hat, zunehmend nationalistischer, weil ihnen der Zugang zu internationalen Medien und die Kommunikation mit der Außenwelt fehlt. Wenn man "alternative Fakten" oft genug wiederholt und die Gegenansicht blockiert, dann werden sie zu neuen Wahrheiten.
Solche Prozesse schreiten auch in anderen Ländern voran. Auf diese Weise kann aus dem Internet ein Splinternet werden, das aus abgeschotteten, nationalen Informationsinseln besteht und in dem der Zugang zur Außenwelt unterbunden ist. Das ist das Gegenteil der ursprünglichen Vision eines freien Webs und seine Unterjochung unter das Diktat einzelner Regierungen. Es wird spannend sein, zu beobachten, wie in diesem Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz umgegangen wird. Deren Präzision und Zuverlässigkeit hängt von der Verfügbarkeit riesiger Informationsmengen ab, die nicht zuletzt auch direkt aus dem World Wide Web bezogen werden. Das stellt die Zensur vor ein Dilemma. Dennoch wird sich Churchills treffliche Metapher aus dem Jahre 1946 als Iron Curtain 2.0 leider noch als sehr langlebig erweisen.
